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Meldungen vom 16.10.2000
Darf nur Ferrero das Wort "Kinder" benutzen?
Seltsamer Gerichtsstreit zwischen Ferrero und Zahnbürsten-Hersteller
Die Lörracher GABA GmbH, Hersteller der medizinischen Zahnpflegemarken
aronal, elmex und meridol, muss sich gegen eine einstweilige Verfügung
zur Wehr setzen, die der Süßwarenhersteller Ferrero beim Landgericht
Köln erwirkt hat. Ferrero sieht durch den Namen der GABA Wechselkopfzahnbürste
"aronal öko-dent Kinder" seine im Warenbereich Schokolade
durchgesetzte und patentrechtlich geschützte Wort-/Bildmarke "Kinder"
verletzt. GABA solle unterlassen, den Begriff "Kinder" zukünftig
zu benutzen, so der Süßwarenkonzern. GABA darf dadurch keine
Zahnbürsten der Marke "aronal öko-dent Kinder" mehr
an den Handel ausliefern.
"Unserer Wechselkopf-Zahnbürste "aronal öko-dent
Kinder" ist seit 1994 in der nun beklagten Aufmachung auf dem Markt
und ist Marktführer im Segment Kinderzahnbürsten", so GABA-Geschäftsführer
Mario Perinelli, der die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgeben
will. Mit dem Zusatz "Kinder" bezeichnet das bis zur Jahresmitte
unter dem Namen Wybert elmex Forschung firmierende Unternehmen eine speziell
für Kinder hergestellte Zahnbürste mit sehr kleinem Kopf und dickem,
aber kurzen Bürstengriff. Die Hervorhebung des Begriffs "Kinder"
erfülle dabei eine Orientierungsfunktion für den Verbraucher schließe
die Verwechslung mit den als "Kompakt" und "Klassik"
bezeichneten anderen Produkten der Zahnbürstenserie aus. "Kein
Verbraucher wird irgendeine Affinität zu der Kinderschokolade von Ferrero
herstellen, wenn er im Drogeriemarkt die Zahnbürsten oder Wechselköpfe
für Zahnbürsten mit der Angabe "Kinder" sieht",
fasst Perinelli zusammen.
GABA erwägt nun ihrerseits, die Gesundheitskreise wie Zahnärzte,
Jugendzahnpflegeorganisationen und Gesundheitsämter über das Vorgehen
von Ferrero zu informieren. Die Werbung für Schokoladenprodukte von
Ferrero trage wesentlich dazu bei, dass Karieserkrankungen bei Kindern nicht
in dem gewünschten Umfang abnehmen. Die Verwendung des Wortes "Kinder"
für Gesundheitsprodukte, die denen durch Schokolade bewirkten Erkrankungen
entgegenwirken, könne deshalb nicht als unlauter bezeichnet werden,
so Perinelli.
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