Auf diesen Seiten finden Sie einen Überblick über die formellen und materiellen Voraussetzungen für die Erlangung des Markenschutzes. Die Bestimmungen des deutschen Markengesetzes (MarkenG) und der europäischen Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMVO) werden genauso wie die Bestimmungen der geltenden Verträge betreffend der International registrierten Marke (IR-Marke) erläutert. Außerdem enthalten die Seiten eine Rechtsprechungsdatenbank sowie das Forum zum Markenrecht (Markenrechtsforum). Was ist eine Marke, ein Titel, ein Werktitel, eine notorisch bekannte Marke, eine geschäftliche Bezeichnung ? Wo melde ich eine Marke / Gemeinschaftsmarke / IR-Marke an, wie verläuft die Markenanmeldung ? Welche Aufgaben hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM/OAMI) oder die WIPO ? Was hat sich bei dem Wandel vom Warenzeichengesetz (WZG) zum Markengesetz (MarkenG) geändert ?
Als Teil des gewerblichen Rechtschutzes schützt das Markenrecht das geistige Eigentum an Marken, Gemeinschaftsmarken, IR-Marke. Dabei ist die Marke ein Kennzeichen, somit das Markenrecht Teil des Kennzeichnungsrechts, welches neben dem Markenschutz auch den Schutz der Firma (Firmenschutz) sowie den Schutz des Namens (Namensschutz) umfasst. Im Rahmen des Onlinerechts wirkt sich das Markengesetz vorallem in Bezug auf das Recht der Domain (Domainrecht) aus. Hierzu ist in der Vergangenheit viel Rechtsprechung ergangen. Es bietet sich an, dies in dem Forum zum Markenrecht (Markenforum/Markenrechtsforum) auf diesen Seiten zu diskutieren.
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