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AutoritÀre Herrschaftssysteme profitieren vom Internet
In China wurden Tausende von Internetcafes wegen angeblicher SicherheitsmĂ€ngel geschlossen. China versucht wie andere Staaten, beispielsweise Saudi-Arabien, mit Filtern den Zugang zu unerwĂŒnschten Inhalten zu blockieren. Die Taliban-Regierung in Afghanistan hat neben zahlreichen anderen Verboten auch die Benutzung des Internet untersagt. Andere Regimes wie im Irak oder in Birma versuchen, möglichst den Zugang zum Internet zu beschrĂ€nken. Doch haben die Feinde des Internet es wirklich in der Hand, das Internet in ihrem Sinn zu kontrollieren?
Ein Studie ĂŒber die Kontrolle des Internet durch autoritĂ€re Regimes will den oft geĂ€uĂerten Glauben widerlegen, dass das Internet Herrschaftsstrukturen untergrĂ€bt und demokratisierende Eigenschaften hat. In dem vom Carnegie Endowment for International Peace veröffentlichten Bericht "The Internet and State Control in Authoritarian Regimes: China, Cuba and the Counterrevolution" behaupten die Autoren, dass es fĂŒr die subversive Wirkung des Internet kaum einen Beleg gĂ€be. Hingegen hĂ€tten zahlreiche Fallstudien gezeigt, dass autoritĂ€re Regierungen sehr wohl in der Lage seien, die sie bedrohenden Folgen der Internetnutzung abzuwehren. Ăberdies wĂŒrden sie das Internet benutzen, um ihre Macht zu stĂ€rken.
Als Beleg dienen den Autoren China und Kuba, die verschiedene Strategien anwenden. In China wird versucht, das Internet aufgrund wirtschaftlicher Interessen möglichst breit einzufĂŒhren. Gleichzeitig aber soll die Internetverwendung durch scharfe Strafen, Filter und Ăberwachung im Sinne des Regimes kontrolliert werden. Kuba hingegen kontrolliert den Zugang zum Internet, indem es nur wenigen Organisationen und Personenkreisen die Internetnutzung erlaubt. WĂ€hrend es in China etwa 25 Millionen Internetnutzer geben soll, seien es in Kuba lediglich an die 60.000.
Die Autoren haben allerdings bei der AufzĂ€hlung der RegierungsaktivitĂ€ten versĂ€umt nachzufragen, welche Wirksamkeit diese wirklich haben, zumal das, was Menschen trotz Verbote und Zensur machen, nicht gerade in aller Ăffentlichkeit geschieht. Ăberdies ist auch technisch nahezu unmöglich, tatsĂ€chlich jede unerwĂŒnschte AktivitĂ€t im Internet ĂŒberwachen oder verhindern zu können. Welche Auswirkungen die massenhafte Benutzung des Internet wirklich haben wird, lĂ€sst sich ĂŒberdies so schnell sicher nicht feststellen
Mehr in Telepolis: LÀsst sich das Internet wirksam von autoritÀren Staaten kontrollieren?
(fr/Telepolis)
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