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O-Töne und Materialien

»Webseiten sperren für diejenigen, die sie sowieso nicht anschauen«

Stand: 30. Januar 2003

ODEM liegen bisher geheim gehaltene Aufzeichnungen der Bezirksregierung Düsseldorf vor, die bei einer Anhörungsveranstaltung bzw. Arbeitskreissitzung zur Sperrung von ausländischen Internet-Inhalten von der Bezirksregierung mitgeschnitten wurden. Diese lassen so manche Aussage nun in neuem Licht erscheinen.



Lange hat sich die Bezirksregierung geweigert, im Zusammenhang mit der Sperrungsverfügung gegen Internet-Provider stehende Dokumente herauszugeben, obwohl sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfahlen dazu verpflichtet wäre. Nach mehrmaliger Intervention der Landesbeauftragten für das Recht auf Information hat die Bezirksregierung zwar mitgeteilt, immerhin Teile der beantragten Dokumente herauszugeben, aber nur etwa die Hälfte wurde tatsächlich mitgeschickt. Und dies auch noch lückenhaft. Wir sahen uns daher gezwungen, andere Quellen anzuzapfen – und uns liegen in der Zwischenzeit die Mitschnitte der Anhörungsveranstaltung vom 13. November 2001 sowie der Arbeitskreissitzung vom 19. Dezember 2001 vor.

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